Diskussionsabend des AfD Kreisverbandes Heinsberg

Hückelhoven 30.01.2019, auch auf unserem monatlich stattfindenden Diskussionsabend stand die Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2020 im Vordergrund. In einem Kreis brauchen wir viele Parteimitglieder und Unterstützer die bereit sind, in Stimmbezirken für den Kreistag und die kreisabhängigen Städte und Gemeinden, anzutreten.
Das ist eine Aufgabe die alle Parteien zu bewältigen haben. Mitgliederstarke Parteien haben es natürlich leichter ausreichen Kandidaten zu finden. Ich sehe unserer Kandidatenaufstellung aber durchaus positiv entgegen.

Hückelhoven 23.01.2018, Sitzung des AfD Kreisvorstandes Heinsberg

Zwei Themen standen im Mittelpunkt unserer Vorstandssitzung. Wir haben über die Arbeit des Kreisverbandes im ersten Halbjahr 2019 sowie über den Wahlkampf zur Europawahl diskutiert und beschlossen. Das zweite wichtige Thema war die Vorbereitung des Wahlkampfes zur Kommunalwahl 2020.
Viele NRW Kreisverbände befinden sich bereits in der Planungsphase für 2020. Die Landesfachausschüsse und die Landesprogrammkommission arbeiten schon seit dem vergangenen Jahr an einem modular aufgebauten Eckprogramm. Ich bin der festen Überzeugung das wir 2020 sehr große Erfolge feiern werden und mit starken Fraktionen in die NRW Stadträte und Kreistage einziehen.

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Ein Thema das uns noch lange beschäftigen wird

Gelsenkirchen 19.01.2018, Sitzung des Landesvorstandes
Neben den üblichen Themen mit denen ein Landesvorstand sich zu beschäftigen hat stand natürlich die medial groß aufgemachte Aussage des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, zur Beobachtung unserer Partei zur Diskussion.
Nach meiner persönlichen Meinung ist das Ganze ein durchsichtiges Manöver. Ich denke das viele AfD Anhänger das Gezerre um den Vorgänger von Herrn Haldenwang richtig eingeschätzt haben. Hans-Georg Maaßen wurde aus dem Amt gedrängt, er musste seinen Platz räumen damit der Verfassungsschutz gegen die AfD in Position gebracht werden konnte.

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Die Arbeit der Landesfachausschüsse ist wichtig

Düsseldorf 17.01.2018, Sitzung des Landesfachausschusses 1, Schule und Bildung
Unsere Landesfachausschüsse sind wichtige Gremien in denen die Programmatik unserer Landespartei entwickelt wird. Wie auch alle anderen Landesfachausschüsse so arbeitet der LFA 1 momentan an unserem modular aufgebauten Kommunalwahlprogramm für 2020.
Unsere Sitzung war produktiv. Wir haben zweit Beiträge fertig gestellt.

Die AfD ist kein Prüffall für den Verfassungsschutz

Der Bundesverfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang hat die AfD zum „Prüffall“ erklärt.
Die Sprecher des AfD Landesverbandes NRW, Helmut Seifen und Thomas Röckemann erklären Hintergründe und Auswirkungen dieses unverständlichen Vorgangs den viele Bürger sicher mit Recht als politisch motivierten Angriff auf unsere Partei verstehen.

Erkelenz 31.12.2018 / 01.01.2019, was vom Jahr 2018 übrig bleibt,

ist die Erkenntnis das wir, die Mitglieder der AfD, noch einen riesigen Berg politischer Arbeit vor uns haben. Ich habe mir vorgenommen meinen Teil davon mit Engagement aber auch Spaß an der Sache anzugehen.
Aber der Reihe nach. Was bleibt denn nun vom Jahr 2018 an Erkenntnissen haften?Bild könnte enthalten: 1 Person, sitzt und Innenbereich
Zuerst die freudig Tatsache das wir am Ende des Jahres sowohl im deutschen Bundestag wie auch in allen Landtagen vertreten sind.
Danach die Erkenntnis das wir die Politik in unserem Land in positiver Weise beeinflusst haben. Weiterlesen

Rede zum Kreishaushalt 2019 des Kreises Heinsberg

Der Kreishaushalt für das Jahr 2019 ist solide aufgebaut.
Dies ist sicher der guten Arbeit des Kreiskämmerers und einer insgesamt guten Haushaltspolitik des Kreises Heinsberg zu verdanken.
Leider muss ich dieser durchaus positiven Aussage einige weniger schöne Gedanken folgen lassen. Denn wie in jedem Jahr ist die gleiche Misere zu beklagen.
Der Haushalt des Kreises Heinsberg ist strukturell unterfinanziert. Ein Problem das beinahe alle Kommunen des Landes NRW betrifft. Dies liegt daran, dass die kommunale Familie als Träger vieler Leistungen im Finanzierungsmodell unseres Staates zu kurz kommt. Weiterlesen

Metropolregion Rheinland, Start ins Chaos

Köln 14.12.2018, Regionalrat Köln.
Heute trat der Regionalrat Köln zu seiner letzten Sitzung im Jahr 2019 zusammen.
Der Reginalrat berät und beschließt, als Landesgremium das kommunal besetzt ist, über Strukturfragen.
http://www.spenrath.net/regionalrat/
Ein Dauerthema ist die in 2018 gegründete Metropolregion Rheinland. Nach meiner Meinung ein unnützes Gremium das später einmal die Rolle eines super Zweckverbandes nach dem Vorbild des Regionalverbandes Ruhrgebiet einnehmen soll.
Hilfeeeee! Bitte nicht!

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Sitzung der Kreistagsfraktion Heinsberg

Wegberg / Kreis Heinsberg 12.12.2018, Sitzung der erweiterten AfD Fraktion im Kreistag des Kreises Heinsberg.
Bei unserer Sitzung haben wir gemeinsam mit Gästen aus dem Kreisvorstand und dem Kreis unserer Delegierten über die Fraktionsarbeit im Jahr 2019 diskutiert. Auch das Konzept der Rede für die Haushaltsberatung im Kreistag, die am 18.12. stattfindet, wurde besprochen.

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Tagebau Hambach, wie geht es weiter?

Köln 30.11.2018, Braunkohlenausschuss des Rheinischen Reviers. Die Situation des Tagebaus Hambach wird diskutiert. Im Juristendeutsch liest sich das so:
“OVG NRW gibt der Beschwerde des BUND NRW gegen die Eilentscheidung des VG Köln teilweise statt und stellt die aufschiebende Wirkung der Klage teilweise wieder her.
Die – vorläufige – aufschiebende Wirkung betrifft im südöstlichen bzw. südlichen Geltungsbereich des Hauptbetriebsplans Abgrabungen unter Inanspruchnahme der bewaldeten Flächen des Hambacher Forstes.“
Die Auswirkungen dieses Gerichtsentscheides sind fatal. In der zweiten Jahreshälfte 2019 läuft die oberste Sohle des Tagebaus Hambach gegen den Hambacher Forst und kommt zum stehen. In der Folge laufen die unteren sechs Sohlen auf die oberste Sohle auf und der Tagebau kommt weitgehend zum erliegen. Um den Stillstand der Großgeräte zu vermeiden werden die Abbaumengen ab sofort erheblich reduziert.
Hier ein Blick auf Garzweiler II. Eine Großtechnologie wie sie im Rheinischen Revier betrieben wird kann man nicht einfach zum Stillstand bringen.

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